Ersatzbrücke in Variantenbetrachtung des Planfeststellungsverfahrens einbeziehen

Die beiden Landtagsabgeordneten Alexander Salomon und Bettina Lisbach halten an ihrer Einschätzung zur Ersatzbrücke fest. Demnach sind die vom Landesbetrieb Mobilität in Rheinland-Pfalz angeführten Argumente nicht geeignet, die Machbarkeit einer Ersatzbrücke schlüssig zu widerlegen. Vielmehr müsse die Ersatzbrücke als gleichberechtigte Variante im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens umfassend geprüft werden, um Vor- und Nachteile dieser Lösung mit anderen Planungsvarianten zu vergleichen und gegeneinander abwägen zu können.

„Mit unserer Einschätzung zur Ersatzbrücke und zur Machbarkeitsstudie des Landesbetriebs Mobilität liegen wir auf einer Linie mit dem Karlsruher Gemeinderat und auch mit der von der Karlsruher Stadtverwaltung verfassten, sehr detaillierten Stellungnahme“ so die beiden Abgeordneten. Dass dies nicht der Auffassung des Verkehrsministeriums entspreche, sei aus ihrer Sicht zwar bedauerlich, aber keine Neuigkeit.

„Bereits im Juli dieses Jahres hatten wir unmissverständlich dargelegt, dass wir die seit einigen Monaten veränderte Strategie des Verkehrsministeriums in Sachen Rheinbrücke nicht nachvollziehen können“ so Lisbach und Salomon. „Insofern überrascht es wenig, dass uns die intensive Prüfung von Alternativen wie der Ersatzbrücke ein besonderes Anliegen ist, während sich das Verkehrsministerium mit der Argumentation des Landesbetriebs Mobilität in Rheinland-Pfalz zufrieden zeigt.“

Der Vorwurf einer Fehlinformation greife hier aber völlig ins Leere, betonen die beiden Abgeordneten. Die FDP verwechsle im Vorwahlkampf-Getöse offenbar unterschiedliche Auffassungen und Interpretationen mit reinen Sachinformationen. „Alle Stellungnahmen und Informationen, auf die sowohl wir als auch die Stadt und das Verkehrsministerium sich beziehen, sind öffentlich zugänglich. Auf Grundlage dieser Informationen kann sich jeder und jede selbst eine Meinung bilden.“

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https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpk/Abt2/Ref24/Seiten/B10-2-Rheinbruecke.aspx

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