Große Anfrage „Plastik in der Umwelt“

(21.11.2018) Mit dem Thema Plastikmüll und den dadurch verursachten Umweltproblemen sowie mit Maßnahmen zur Vermeidung beschäftige ich mich zusammen mit der GRÜNE-Landtagsfraktion in einer Großen Anfrage.

Beim Verpackungsmüll ist Deutschland „Europameister“!
Jahr für Jahr nimmt die Menge der Kunststoffverpackungen zu – gerade auch in Deutschland. Bei uns hat sich die Menge der Kunststoffverpackungsabfälle seit 1995 verdoppelt! Auch die Gesamt-menge an Verpackungsabfällen hat stark zugenommen, darunter vor allem Einweggetränke- und Kleinverpackungen.
Immer noch wird mehr als die Hälfte der Kunststoffabfälle energetisch verwertet, also z.B. in der Zementindustrie als Energieträger verbrannt. Der Recyclinganteil steigt dagegen nur langsam. Ab 2019 werden strengere Recycling-Quoten immerhin für etwas Verbesserung sorgen.
Das neue Verpackungsgesetz des Bundes geht damit zwar einen ersten Schritt in die richtige Richtung. Ein großes Manko besteht aber darin, dass es nur für Verpackungen greift. So wird z. B. Einwegbesteck aus Plastik nicht im gelben Sack erfasst, sondern landet vielerorts im Restmüll. Ein weiteres Defizit des Verpackungsgesetzes liegt darin, dass es weder Kontrollen noch Sanktionen vorsieht. Eine Umgehung des Verbotes überflüssiger Verpackungen bleibt daher ohne Konsequenzen.
Bei Betrachtung der gesamten Wirkungskette kommt der Einsatz von Kunststoffen übrigens nicht immer zu dem schlechtesten Ergebnis. In vielen Fällen ist z.B. die Ökobilanz von Verpackungsal-ternativen aus Papier, Metallen oder nachwachsenden Rohstoffe schlechter, als wenn ein Kunststoff eingesetzt wird.
Grundsätzlich ist es daher immer am besten, unnötige Verpackungen und Abfälle zu vermeiden. Die Landesregierung unterstützt deshalb Initiativen für gemeinsam genutzte, umweltfreundliche Produkte wie z.B. „Mieten statt kaufen“, „Nutzen statt besitzen“ oder „Unverpackt-Läden“. Auch bei der Umstellung auf nachhaltige Beschaffung im Land ist es ein Ziel, die Menge an Verpackungen zu reduzieren und langlebige Produkte einzukaufen.

Plastik in der Umwelt
Wenn Kunststoffe eingesetzt werden, ist ein hochwertiges Recycling bzw. die Wiederverwertung wichtig. Leider werden Plastikabfälle aber oft nicht verwertet, sondern landen in der Umwelt. Die erschreckenden Plastikstrudel in den Ozeanen sind ein Beispiel dafür. Aber auch Mikroplastikpartikel (< 5 mm bis 20 μm) sind inzwischen allgegenwärtig. So zeigt eine Untersuchung der Landes-anstalt für Umweltschutz (LUBW) auf, dass auch bei uns die Oberflächengewässer belastet sind: An allen 23 Messstellen wurde Mikroplastik nachgewiesen. Auf welchem Weg das Mikroplastik in die Umwelt gelangt, ist noch nicht genau geklärt. Der größte Teil entsteht vermutlich durch Reifen-abrieb und durch Verwitterung von Plastikabfällen in der Umwelt. Das grün-geführte Umweltministerium B.-W. setzt sich daher u.a. für eine umweltgerechte Entsorgung verpackter Lebensmittelabfälle ein. So hat der Bundesrat auf Initiative von Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein beschlossen, dass verpackte Lebensmittelabfälle nicht mehr geschreddert werden dürfen, sondern vorher entpackt werden müssen. In einer ersten Pilotanlage wird dies bereits umgesetzt. Die Plastikverschmutzung der Meere („Marine Littering“) betrifft viele Länder, unabhängig davon wie viel sie selbst zum Problem beitragen. An Stränden weltweit finden sich neben Verpackungs-abfällen auch Einwegkunststoffartikel wie Wattestäbchen, Besteck oder Trinkhalme. Die Landesregierung unterstützt daher den Vorschlag der EU, bestimmte Einwegplastikprodukte zu verbieten. Das ist ein wichtiges Zeichen, gerade auch für Staaten außerhalb der EU, die unter der von unserer Zivilisation verursachten Verschmutzung der Ozeane zu leiden haben. ---------------------- Die Große Anfrage mit Antwort der Landesregierung befindet sich hier.

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