Grüne haben neuen Kommunalvorstand – Lisbach und Grunert zu Vorsitzenden gewählt

Die Mitglieder der kommunalpolitischen Vereinigung der Grünen in Baden-Württemberg, Grüne und Alternative in den Räten, haben auf ihrer Jahreshauptversammlung am 11. Juni 2016 in Stuttgart die Karlsruher Landtagsabgeordnete und kommunalpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion Bettina Lisbach und den Mannheimer Stadtrat und Fraktionsvorsitzenden Dirk Grunert zu neuen Vorsitzenden gewählt. Sie treten die Nachfolge von Andreas Schwarz an, der als Fraktionsvorsitzender der grünen Landtagsfraktion nicht mehr kandidierte.

Schwarz war seit 2010 Vorsitzender der kommunalpolitischen Vereinigung. Bettina Lisbach war bereits zuvor eine der beiden Vorsitzenden. Lisbach und Grunert versprachen, sich für starke Kommunen und eine offene Bürgergesellschaft in den baden-württembergischen Kommunen einzusetzen. „Unsere Demokratie lebt von der Beteiligung vor Ort. Das wollen wir stärken.“

In der kommunalpolitischen Vereinigung der Grünen engagieren sich Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, Kreisrätinnen und Kreisräte, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und Oberbürgermeister der Grünen. Insgesamt verfügen die Grünen und grünnahen Listen über 1.660 Mandate in den Gemeinderäten und Kreistagen im Land.

Neben Lisbach und Grunert gehören dem sechsköpfigen Vorstand noch vier weitere Mitglieder an: Margit Stumpp, Gemeinderätin und Kreisrätin aus Königsbronn und Mitglied im Landesvorstand der Grünen, Matthias Gastel, Bundestagsabgeordneter aus Filderstadt, Wilfried Weisbrod, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Gemeinderat in Walldorf und Kreisrat, sowie Schatzmeisterin Claudia Patzwahl, Mitarbeiterin der Tübinger Stadtverwaltung.

Inhaltlich widmete sich die Hauptversammlung dem grün-schwarzen Koalitionsvertrag mit Blick auf die Kommunen. Einen besonderen Schwerpunkt bildete dabei die Wohnraumförderung, für die das Land zusätzliche Fördermittel bereitstellen will. Beispielhaft wurden Modelle für schnellen, flächensparenden und bezahlbaren Mietwohnungsbau in Baden-Württemberg vorgestellt und diskutiert.

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