Klimaschutz – wann wenn nicht jetzt?

(17.08.2017) Angeregte Diskussion beim „Grünstreifen“ im Café Brandle in Niedereschach

Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Grünstreifen“ hatte mich die GRÜNE Ortsgruppe Niedereschach zu einem Vortrags- und Diskussionsabend zum Thema Klimaschutz eingeladen. Mit dabei waren der GRÜNE Bundestagskandidat Volker Goertz und Olaf Wuttge-Greimel vom Kreisvorstand der Grünen im Schwarzwald-Baar Kreis – und ein voller Tisch interessierter Menschen.

Einleitend stellte ich die aktuellen Entwicklungen und Vorhaben des Landes in den Bereichen Klimaschutz und Energiewende vor: 2016 war ein Rekordjahr für die Windkraft in Baden-Württemberg mit 120 neu gebauten Anlagen und 201 Genehmigungen. Durch Erneuerung des EEG auf Bundesebene mit Umstellung auf ein Ausschreibungsmodell und Deckelung der ausbaufähigen Energiemengen wird der Ausbau der Windkraft wie auch der Photovoltaik in Baden-Württemberg in den kommenden Jahren aber leider deutlich erschwert. Hier muss zugunsten von Klimaschutz und Energiewende dringend nachgesteuert werden – eine wichtige Aufgabe der neuen Bundesregierung!

Dabei ist die Akzeptanz der Windkraft in Baden-Württemberg deutlich besser als allgemein angenommen. Dies belegt eine von der EnBW 2016 in Auftrag gegebenen FORSA-Studie. Sie stellt heraus, dass in Baden-Württemberg drei Viertel der Befragten den Ausbau der Windkraft grundsätzlich positiv sehen. Wo es vor Ort lokale Widerstände gibt, steigt die Akzeptanz der Anlagen mit Fertigstellung und Inbetriebnahme deutlich an. Besonders wichtig ist eine frühzeitige Beteiligung der betroffenen Bürger*innen. Auch die Möglichkeit, in neue Windkraftanlagen gewinnbringend zu investieren, kann die Akzeptanz steigern. Unterstützung bei der Moderation des Planungs- und Beteiligungsprozesses bietet das Land über den „Energiedialog Baden-Württemberg“. Speziell bei Konflikten mit dem Naturschutz bieten BUND und NABU gemeinsam das ebenfalls vom Land geförderte „Dialogforum Erneuerbare Energien und Naturschutz“ an.

Zwar sind wir mit der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien in Baden-Württemberg in den letzten Jahren insgesamt gut vorangekommen. Dennoch werden wir unsere Klimaschutzziele bis 2020 aller Voraussicht nach nicht erreichen. Das liegt auch an vielen falschen Weichenstellungen der Politik im Bund. Wir müssen dringend den Kohleausstieg voranbringen sowie eine Verkehrswende, die auf Alternativen zum Verbrennungsmotor setzt. Notwendig ist auch eine CO2 Abgabe auf nationaler Ebene – eine wesentliche Forderung der Grünen.

In Niederschach diskutierten wir auch darüber, was der oder die Einzelne tun kann, um den eigenen ökologischen Fußabdruck zu verbessern und zum Klima- und Umweltschutz beizutragen. Die Palette reicht von Investitionen in Erneuerbaren Energien, den Bezug von Ökostrom über die Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel bis hin zum Einkauf regionaler und saisonaler (Bio-) Produkte.

In der anschließenden, sehr lebhaften Diskussion ging es u.a. darum, ob und wie weit Politik in die persönliche Lebensgestaltung eingreifen soll und darf. Auch wurde kontrovers diskutiert, ob sich GRÜNE Ziele überhaupt mit Wachstumsdenken vereinbaren lassen und ob wir uns auch in der Politik nicht stärker auf das Thema Suffizienz fokussieren müssen. In einem Punkt aber waren sich alle einig: Politische Steuerung und Einflussnahme ist dringender denn je, wenn wir in Sachen Klimaschutz und Nachhaltigkeit ernsthaft vorankommen und die Pariser Klimaschutzziele erreichen wollen.

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