Landtagskanditatur-Nominierung

Grüne nominieren Bettina Lisbach und Alexander Salomon

Bei ihrer Mitgliederversammlung am 23. April haben Bündnis90/Die Grünen, Kreisverband Karlsruhe-Stadt ihre Kandidat/innen zur Landtagswahl für die beiden Karlsruher Wahlkreise nominiert.
Mit sehr großen Mehrheiten wurden im Wahlkreis Karlsruhe West Alexander Salomon und im Wahlkreis Karlsruhe Ost Bettina Lisbach gewählt. Als Ersatzkandidatinnen wurden Stephanie Hugenschmidt (Karlsruhe West) und Ute Leidig (Karlsruhe Ost) gewählt. Es gab keine Gegenkandidaturen.

In einer persönlichen Erklärung hatte die bisherige Landtagsabgeordnete Gisela Splett den Grünen Mitgliedern erklärt, warum sie bei der nächsten Landtagswahl kein neues Mandat anstrebt: „Nach zwei Landtagsperioden freue ich mich, diese Aufgabe 2016 in andere Hände geben zu können. Da ich gerne weiterhin für ein Regierungsamt zu Verfügung stehe, ich meine Arbeitsbelastung aus privaten Gründen aber zumindest leicht reduzieren möchte, habe ich mich entschieden, nicht noch einmal anzutreten. Zudem habe ich das Landtagsmandat immer als Aufgabe auf Zeit verstanden und halte auch deshalb einen Wechsel nach 10 Jahren für gut.“

Alexander Salomon betonte in seiner Bewerbungsrede die bisherigen Erfolge der Landesregierung, von denen Karlsruhe überdurchschnittlich profitiere. Neben dem veränderten Politikstil, der den Bürgerinnen und Bürgern zuhört, sind Teilhabe, Mitentscheiden, Mitreden und Mitgestalten die neuen Grundpfeiler. „Daraus erwächst eine große Kraft hin zu einer sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Entwicklung für das Land als auch für Karlsruhe.“ Als Ziel hat er sich vorgenommen, die starke Verbindung von Schule, Hochschule und lokaler Wirtschaft noch weiter zu intensivieren um so den IT-Standort Karlsruhe noch weiter zu profilieren.

MdL Alexander Salomon

Bettina Lisbach, derzeit Vorsitzende der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion, begründete ihre Bewerbung mit „Lust auf neue Erfahrungen und Perspektiven. Ich will das erfolgreiche GRÜNE Projekte zukünftig auch auf Landesebene mitgestalten und mich dafür einsetzen, dass die begonnene ökologische und gesellschaftliche Modernisierung auch in den kommenden Jahren erfolgreich fortgesetzt werden kann.“

Lisbach wies auf das besondere Engagement der grün geführten Landesregierung bei Klimaschutz und Energiewende, beim Naturschutz und für eine umweltfreundliche Mobilität hin. Auch die Stadt Karlsruhe profitiere davon enorm. Als weiteres Thema griff sie die Wohnraumförderung mit der durch das Land verdreifachten Erhöhung der Mittel für sozialen Wohnungsbau auf.

Auch die Anstrengungen in der Flüchtlingspolitik müssten fortgesetzt werden. Neben einer guten Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen sei auch deren langfristige Integration in die Gesellschaft wichtig, so Lisbach. Sprachangebote, Beratung von Fachkräften und Maßnahmen zur beruflichen Eingliederung müssten daher weiter ausgebaut werden. Zusammenfassend zog Lisbach das Resümee: „Wir haben vieles angestoßen und auch Vieles erreicht. Es bleibt aber auch noch viel zu tun.“ Umso wichtiger sei es, dass Grün-Rot in der nächsten Legislaturperiode die angestoßenen Projekte weiterführen könne. In der anschließenden Diskussion mit den Mitgliedern äußerte sich Lisbach kritisch zu den geplanten Freihandelsabkommen TTIP, TISA und CETA. Der Schutz der Daseinsvorsorge sowie von Umwelt- und Verbraucherstandards habe höchste Priorität.

Landtagskandidatin Bettina Lisbach

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